Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der PMAS GmbH – Präzisions MAnufaktur Schecklmann

1. Allgemeines – Geltungsbereich

Unsere Liefer- und Verkaufsbedingungen gelten für diesen und jeden künftig zwischen Ihnen und uns geschlossenen Vertrag. Entgegenstehende und von unseren Liefer- und Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, deren Geltung wird durch uns ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für den Fall, dass wir in Kenntnis von entgegenstehenden oder von unseren Liefer- und Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.
Entgegenstehenden Einkaufsbedingungen widersprechen wir vorbehaltlos.

2. Angebote und Aufträge

  • 2.1. Angebote sind freibleibend und werden nur schriftlich und vollständig abgegeben oder anerkannt. Angebote beinhalten nicht, falls nicht ausdrücklich angeführt, Verpackung, Versand, Lieferung, Montage oder Schulung.

  • 2.2. Die zum Angebot gehörenden Skizzen, Zeichnungen, Abbildungen, Gewichtsangaben, Maße usw. bewegen sich in handelsüblichen Toleranzen, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich angegeben sind.

  • 2.3. Werden Angebote nach den vom Kunden überlassenen Unterlagen, Plänen, Zeichnungen, Beschreibungen, Stücklisten usw. erstellt oder ausgeführt, gelten diese Angaben als verbindlich. Für dann enthaltene Fehler übernehmen wir keine Haftung.

  • 2.4. Änderungen müssen rechtzeitig vor Auftragsausführung schriftlich mitgeteilt und von uns bestätigt werden.

3. Auftragsannahme
Die Auftragsannahme erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung bzw. durch die Leistungserbringung.

4. Preise und Preisänderungen

  • 4.1. Unsere Preise verstehen sich ohne Skonto und sonstige Nachlässe zuzüglich
    Umsatzsteuer. Vereinbarte Nebenleistungen, insbesondere Transport- und Verpackungskosten, werden zusätzlich berechnet.

  • 4.2. Unsere Preise gelten ausschließlich für den Einzelauftrag, nicht rückwirkend oder für künftige Aufträge. Nachbestellungen sind neue Aufträge in diesem Sinne.

  • 4.3. Bei Kleinmengen behalten wir uns vor, Mindermengenzuschläge in Rechnung zu stellen.

  • 4.4. Preiserhöhungen, die nicht auf einer nachträglichen Auftragsänderung beruhen, sind ausgeschlossen, sofern nicht zwischen Vertragsabschluss und dem vereinbarten Liefertermin mehr als drei Monate vergangen sind. In diesem Falle sind wir berechtigt die Lieferung zu den am Tag der Ausführung gültigen Preise vorzunehmen, wenn infolge außergewöhnlicher Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, eine Erhöhung der Kosten erfolgt ist. Diese sind dem Kunden auf Verlangen nachzuweisen.

  • 4.5. Bei einer nachträglichen Auftragskürzung behalten wir uns vor, den Preis der tatsächlichen Liefermenge anzupassen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsbeziehung mit uns bestehenden Forderungen und der im Zusammenhang mit dem Kaufgegenstand nach entstehenden Forderungen als Vorbehaltsware unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt vom Verkauf zurückzutreten und die Kaufsache zurückzunehmen.

6. Lieferung und Lieferzeit

  • 6.1. Die Lieferung erfolgt innerhalb der vereinbarten Lieferzeit. Dies setzt voraus, dass alle technischen Fragen abgeklärt sind. Treten jedoch unerwartete Störungen oder technische Probleme auf, sind wir zur Verlängerung der Lieferzeit berechtigt. Wir sind verpflichtet, dies dem Auftraggeber mitzuteilen.

  • 6.2. Wird der vereinbarte Liefertermin eines Auftrages vom Auftraggeber um mehr als 2 Wochen hinausgeschoben, oder wird ein Auftrag mit festem Liefertermin in eine Abrufbestellung / einen Abrufauftrag umgewandelt, sind wir berechtigt, Zwischen- bzw. Abschlagsrechnung zu stellen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

  • 6.3. Als Abnahme gilt sowohl die körperliche Inbesitznahme bei Lieferung als auch die Abnahme durch den Auftraggeber oder dessen Beauftragten nach Fertigstellung in unserem Betrieb.

  • 6.4. Werden fertiggestellte Aufträge nicht innerhalb einer Woche nach Fertigmeldung vom Auftraggeber übernommen, ist sofort der vereinbarte Preis zur Zahlung fällig. Die Berechnung von Lagergebühren steht uns frei. Dies gilt auch für vereinbarte Teilleistungen.

7. Gefahrenübergang
Die Gefahr geht auf den Auftraggeber über, sobald die Lieferung oder der Auftragsgegenstand verladen ist, dem Spediteur übergeben wurde oder die Lieferung bzw. der Auftragsgegenstand nicht innerhalb einer Woche nach Fertigmeldung abgenommen wurde.

8. Mängelrüge

  • 8.1. Die Firma PMAS GmbH übernimmt für zugekaufte oder vom Auftraggeber beigestellte Teile oder Produkte keine Haftung. Für versteckte Mängel, die nicht auf unser Verschulden zurückgeführt werden können und erst nach Abnahme oder Lieferung des Werkes durch den Auftraggeber festgestellt werden, wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

  • 8.2. Mängelrügen muss der Auftraggeber innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme, Lieferung bzw. Montage schriftlich geltend machen. Diese sind jedoch ausgeschlossen, wenn die Inbetriebnahme oder vorherige Freigabe durch uns vorgenommen wurde.

  • 8.3. Bei rechtzeitiger Mängelrüge müssen wir Gelegenheit erhalten, an Ort und Stelle eine Überprüfung durchzuführen und ggf. Nachbesserung vorzunehmen.

  • 8.4. Wird die Mängelrüge von uns als berechtigt anerkannt, erfolgt kostenlose Nachbesserung innerhalb angemessener Frist. Bei fehlgeschlagener Nachbesserung kann der Auftraggeber wahlweise Minderung nach Maßgabe eines neutralen Sachverständigen oder Wandelung verlangen. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, insbesondere auch Mängelfolgeschäden.

9. Haftung
Weitergehende Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen.
Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers, soweit die Schadensursache nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit durch uns beruht. Im Fall einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10. Schlussbestimmungen

  • 10.1. Beide Parteien sind zur Geheimhaltung der Unterlagen und ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse verpflichtet. Die Verletzung erlaubt fristlose Kündigung oder Aufhebung des Vertrages, mit der Folge, dass der andere Teil zum Schadenersatz verpflichtet ist.

  • 10.2. Wir sind berechtigt, Daten des Waren- und Zahlungsverkehrs mit dem Kunden gem. des Bundesdatenschutzgesetzes geschäftsintern zu speichern, zu verarbeiten und zu übermitteln.

  • 10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Diese Bestimmungen sind dann so auszulegen bzw. gegebenenfalls zu ergänzen, dass sie gesetzlichen Vorschriften nicht entgegenstehen.

  • 10.4. Es wird generell die ausschließliche Gültigkeit Deutschen Rechts vereinbart.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle vertraglichen Leistungen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart ist der Geschäftssitz der Firma PMAS GmbH. Als Gerichtsstand ist das Amtsgericht Neumarkt i. d. Opf. vereinbart.